Zum ersten, zum zweiten, zuuuum Dritten!

Doris Knecht | 05/06 | Presse-Kommentar

Wird das Amt des österreichischen Vizekanzlers an den ehemaligen FPÖ-Schreckensklubobmann Peter Westenthaler verschachert? Alles ist möglich.

Für viele Österreicher ist die aktuelle Debatte um einen möglichen Vizekanzler Peter Westenthaler der Klassiker eines zweischneidigen Schwertes. Einerseits ist es eine beängstigende Vorstellung, dass der gebräunte Oberintervenierer Peter Westenthaler jeden Moment Vizekanzler werden könnte – dass wir also in einem Land leben, in dem es nicht ausgeschlossen werden kann, dass solche verkommenen Figuren ganz an die Spitze gespült werden. (Allerdings wurden wir letztes Jahr schon von der Nachricht geschockt, dass Westenthaler das „Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich“ angehängt bekam. Alles ist möglich.) Andererseits stehen wir kurz vor Wahlen und die SPÖ ist durch die BAWAG-Affäre übel angeschlagen: Ein Vizekanzler Westenthaler würde garantieren, dass es doch noch spannend wird.

Denn wenn Kanzler Schüssel das zulässt, wenn er tatenlos zusieht, wie das BZÖ ein Regierungsamt an den Meistbietenden (den, der im Gegenzug bereit ist, BZÖ-Spitzenkandidat zu werden) verschachert, könnte das der SPÖ wieder Stimmen bringen: denn liberale Wähler – zum Beispiel viele aufgeschlossene, engagierte Katholiken - werden es überhaupt nicht goutieren, wenn das Mindestanstandsniveau der Regierung so radikal unterschritten wird. In seiner Zeit als FPÖ-Klubobmann redefinierte Wesenthaler den Kunstbegriff („Fäkalreste sind nicht dazu da, dass man mit ihnen Kunst macht“, P. W. 2000 in „News“ über Hermann Nitsch), mischte sich schamlos in die ORF-Berichterstattung ein (was jetzt, im neuen ORF, nicht mehr nötig ist, wo die Intendantin am ÖVP-Parteitag schamlos Kanzler und Regierung applaudiert), forderte die Abschaffung ganzer Programme („Diese Sendung ist zum Krenreiben“, P.W. 2000 über die „ZiB 3“) und liebäugelte mit der Streichung von Presseförderung („Man soll nicht die Sargnägel dieser Republik fördern“, P.W., 2000 im „Standard“).

Als Westenthaler 2002 nach dem Desaster von Knittelfeld „adieu“ sagte, und schlagartig aus der Politik verschwand, war daas wie Weihnachten, Geburtstag und Ferienbeginn auf einmal. Jetzt droht seine Rückkehr an höchster Stelle, und natürlich ist sonnenklar aus welchen beiden Gründen Westenthaler Vizekanzler werden möchte: Erstens macht es sich prima in seinem Curriculum vitae und harmoniert fantastisch mit dem Goldenen Ehrenzeichen, zweitens lässt sich das Amt perfekt als erhabene Wahlkampfplattform missbrauchen. Und eine solche braucht Westenthaler dringend, wenn er das bislang wenig erfolgsverwöhnte BZÖ als Spitzenkandidat eingermaßen würdevoll über den Nationalratswahlkampf retten möchte.

Was wird Wolfgang Schüssel tun? Bislang schließt er eine Regierungsumbildung kategorisch aus. Im Jahr 2000 meinte Peter Westenthaler gegenüber „profil“: „Die ÖVP ist die Umfallerpartei Österreichs, mit der kein Staat zu machen ist.“ Wenn der Kanzler diesen Mann als Vize akzeptiert, gibt er ihm Recht.

(presse, 20.5.06)

« Grüßgott in Voradelberg | Main | Wie bei Klestils »

« Grüßgott in Voradelberg | Main | Wie bei Klestils »