Doris Knecht
| 03/07
| Beschwerden
| Frauen / Männer
| Kurier-Kolumne
| Schuld und Sühne
Von Anfang an hatte man bei dieser Regierung ein ungutes Gefühl, und es hält an. Es begann mit gebrochenen SPÖ-Versprechungen, es ging weiter mit kämpferischen Ansagen, die eine nach der anderen zermalmt wurden wie eine Rigipswand unter einem Vorschlaghammer. Die Notwendigkeit der Erbschaftssteuer: Von Kanzler wie Präsident ins mediale Schaufenster gestellt, in das der Koalitionspartner keine drei Tage später einen schweren Stein warf; Totalschaden. Der Eurofighter-Ausstieg: Im Wahlkampf versprochen, zu Regierungsbeginn als Primär- Projekt forciert, jetzt von einem traurig blickenden Verteidigungsminister endgültig im Daraus-wurde-leider-auch-nichts-Schrank verräumt.
Wenn der Kanzler heute sagt, der Verkauf von Böhler-Udeholm an die britische CVC „wäre eine Katastrophe“ muss man damit rechnen, dass er eventuell übermorgen die positiven Seiten einer derartigen Übernahme nicht übersehen kann; und vielleicht ist es ja nur ein Investoren-Streich.
Das ungute Gefühl, das man von Anfang an bei dieser Regierung hatte, wird höchstens von der Resignation überdeckt, dass es vermutlich nicht besser, konstruktiver oder harmonischer wird: Das bleibt wohl eine Querelen-Legislatur, eine Heute-hier-morgen-dort-Hochschaubahnfahrt.
Einzig einige Frauen in dieser Regierung können sich immerhin dazu aufraffen, gemeinsame Ziele anzupeilen: Es passe zwischen sie und die Frauenministerin „kein Blatt“, sagte die Familienministerin im KURIER. Das hört man gern; viel lieber als z.B. das ewige Gezanke, ob jetzt 45.000, 50.000 oder 100.000 Kinderbetreuungsplätze fehlten. Weil, Vorschlag, werte Ministerinnen: Schaffen Sie doch die 44.000, über die Einigkeit herrscht, und zählen dann weiter: Da wär einmal etwas geschafft.