Das Ätschibätsch-Prinzip

Doris Knecht | 07/07 | Kurier-Kolumne

Leserinnen und Leser zeigten sich mehrfach verwundert über meine gestrige Kolumne,  in der ich Anstoß daran nahm, dass viele Familien  offenbar zu Unrecht bezogenes Kindergeld zurückzahlen müssen. Die Leser plädierten an mein Rechtsbewusstsein: Ich nähme schließlich auch keinen Taschendieb in Schutz, wenn dieser die 50 gestohlenen Euro zurückgeben müsse, warum also diese Familien.
Richtig; aber der Taschendieb weiß, dass er im Unrecht ist, die Gesetze über die Aneignung fremden Eigentums sind klar. Die meisten der inkriminierten Familien allerdings  wußten aufgrund komplizierter Vorgaben nicht, dass sie ein Gesetz verletzen. Bzw. sahen  sich durch eine Weisung des damaligen Sozialministers Haupt aufgefordert, das mit der Zuverdienstgrenze nicht so genau zu nehmen. Hier wurde von Politikern  ein rechtlicher Graubereich   geschaffen, auf den sich viele Bürger dann  verirrten, was nun im Ätschibätsch-Prinzip plötzlich hart bestraft wird:  Ein Vertrauensbruch, wie ich meine, weil verbockt hat das die Politik. Eine Amnestie wäre deshalb nur logisch.
Was anderes. Worüber ich brüte, seit ich eine entsprechende Meldung in im KURIER las: Finde ich es gut, dass die  Richterin im BAWAG-Prozess sich unmittelbar vor dessen Beginn mit Reich, Schön und Wichtig bei der „Starnacht am Wörthersee“  zeigt? Zwei Tage gehirnt, und, nein, finde  ich nicht gut. Mir wärs lieber, die Richterin  würde sich privat bedeckt halten und den Eindruck vermeiden, sie nutze diesen wichtigen Prozess und die damit verbundene Prominenz als Eintrittskarte in die Klatschspalten. Das stärkt  das allgemeine Vertrauen in die Justiz nicht: Korrigieren Sie mich, wenn ich mich irre.

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