Schauen wir einmal, wie's ankommt

Doris Knecht | 10/09 | Kurier-Kolumne

m Sonntag hat die SPÖ die Oberösterreich-Wahl dramatisch verloren. Am Montag wurde der Landesvorsitzende in seinem Amt bestätigt. Am Dienstag trat er zurück und wurde, ein schönes Signal an die Jungwähler, durch einen 63-jährigen Nachfolger ersetzt. Am Mittwoch rüttelte ein Kritiker ein bisserl am Kanzler, am Donnerstag saß der wieder stabil im Amt. Am Freitag hatte Michael Häupl die Idee für ein Integrationsressort, welche am Samstagvormittag von SPÖ-Geschäftsführer Kräuter begrüßt wurde, und der schon Samstagmittag Kanzler Faymann wieder baba sagte.

Die ganze Woche ist ein schöne Beispiel für das Gewirks, in dem die SPÖ momentan steckt. Die Wähler laufen ihr davon, hauptsächlich Richtung FPÖ, aber auch zur ÖVP. Personaldebatten muss sie vermeiden, weil sie vor allem den Mangel an Alternativen deutlich machen. Und die Sache mit dem Integrationsressort wurde wieder einmal typisch auf schauma-mal-wie's-ankommt in die Öffentlichkeit geschupft.

Ungeliebtes Kind

Wobei die Idee einerseits ja richtig ist: Denn erstens kann es naturgemäß nicht funktionieren, wenn die Agenden "Einwanderer abschrecken und so schnell wie möglich aus dem Land entfernen" und "Einwanderer integrieren" so wie jetzt in einem Ressort, dem Innenministerium, vereint sind. Da bleibt eins der Kinder ungeliebt, und anhand der Streichung der Gelder für die Asylwerberbetreuung haben wir wieder recht deutlich gesehen, welches.

Zweitens ist die Integrationsfrage eigentlich eine der SPÖ-Kernkompetenzen, wurde allerdings so vernachlässigt, dass sich viele Wähler jetzt lieber jener Partei zuwenden, der sie zutrauen, das Problem effizienter zu lösen. Dass der Wiener Bürgermeister seinen Wahlkampf mit der Botschaft beginnt, dass sich die SPÖ jetzt doch wieder mehr mit dem Ausländer-Thema beschäftigen will, ist sinnvoll. Allerdings hätte er vier Jahre Zeit gehabt, sich so um die Probleme in Gemeindebauten und in Schulen mit knapp hundertprozentigem Ausländeranteil zu
kümmern, dass die Betroffenen etwas davon merken. Oder mehr Projekte wie das Viertel um den Brunnenmarkt zu fördern, mit denen sich beweisen lässt, dass Integration im Verbund mit Stadtentwicklung eine Gettoisierung nachhaltig rückgängig machen und verhindern kann.

Andererseits drohte einem Integrationsressort ein ähnliches Schicksal wie dem Good-Will-Ressort Frauenministerium, wo zwar mit viel Engagement Überzeugungsarbeit geleistet wird - aber aufgrund fehlender Kompetenzen und Durchgriffsmöglichkeiten nicht viel mehr als das. Trotzdem wäre es schon aus psychohygienischen Gründen wichtig, wenn Migranten durch einen Staatssekretär eine Art Pflichtverteidiger zugewiesen bekämen, bei all den Anklägern, die sich gerade im Wahlkampf wieder vordrängen. Das zeigte vielleicht ein wenig von den "Konturen", die der neue OÖ-Landesvorsitzende am Sonntag bei seiner Partei forderte. Durch solche Forderungen allein schärfen sie sich eher nicht.

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